Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht nach UWG- S&K Anwälte in Berlin Mitte
Der Begriff Wettbewerbsrecht umfasst zum einen das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht) und zum anderen das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (Wettbewerbsrecht im engeren Sinne oder Lauterkeitsrecht). Besonders mit letzteren kommen Markteilnehmer aller Größenordnungen mit zunehmender Regelmäßigkeit in Konflikt.
Unter wettbewerblichem Verhalten kann man das Bemühen der Marktteilnehmer verstehen, sich selbst Vorteile gegenüber anderen Marktteilnehmern zu verschaffen. Dieses Verhalten ist zunächst einmal per se nicht verboten. Die Aufrechterhaltung eines leistungsorientierten Wettbewerbs ist sogar erwünscht, kommt dies doch letztendlich dem Verbraucher und der Volkswirtschaft zugute. Bestimmte Verhaltensweisen sind jedoch entweder gesetzlich verboten bzw. allgemein gesprochen als „unlauter“ und daher wettbewerbswidrig zu qualifizieren.
Wann ein Verhalten als wettbewerbswidrig zu qualifizieren ist bestimmt sich anhand der Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in der Praxis häufig ergänzt durch spezialgesetzliche Marktverhaltensregelungen.
Sie haben von einem Mitbewerber eine Abmahnung erhalten und wissen nicht wie Sie darauf nun reagieren sollen?
Oder Sie sind der Meinung, dass einer ihrer Konkurrenten irreführende Werbung betreibt?
Rufen Sie uns an, denn oft können Angelegenheiten wettbewerbsrechtlicher Art nicht warten!
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| Allgemeines |
| Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Zur Lauterkeit des Abwerbens von Kunden |
| Abwerben von Kunden ist nach ständiger Rechtsprechung nur beim Hinzutreten besonderer Umstände unlauter-OLG München vom 01.03.12-Az:23 U 3746/11 |
| Wettbewerbsrecht: Überregionale Klagebefugnis |
| Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen darf auch Wettbewerbsverstöße außerhalb Nordrhein-Westfalens abmahnen- BGH-Urteil vom 22.09.2011-Az: I ZR 229/10 |
| UWG: Gebrauchtwagenangebot in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform |
| Ergibt sich die richtige Laufleistung ohne weiteres aus der Überschrift des Angebots,liegt keine unzulässige Irreführung vor- BGH vom 06.10.2011-Az: I ZR 42/10 |
| Wettbewerbsrecht: Werbung für einen zeitlichen befristeten Preisnachlass aufgrund eines Firmenjubiläums |
| Verlängerung befristeter Sonderverkäufe nicht möglich - BGH vom 07.07.2011-Az: I ZR 173/09. |
| Wettbewerbsrecht: Werbung mit befristeten Frühbucherrabatt |
| Reiseveranstalter muss sich grundsätzlich an die gesetzte Frist halten, will er sich nicht dem Vorwurf einer Irreführung aussetzen-BGH vom 07.07.11-Az:I ZR 181/10 |
| Wettbewerbsrecht: Zu den Voraussetzungen vergleichender Werbung i.S.v. § 6 UWG |
| Vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht nur voraus, dass ein Mitbewerber oder die von ihm angebotenen Produkte erkennbar gemacht werden; darüber hinaus muss sich aus der Werbu |
| Wettbewerbsrecht: Selektives Vertriebssystem als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung |
| EuGH vom 13.10.11-Az: C-439/09-Anwalt für Wettbewerbsrecht-S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte. |
| Wettbewerbsrecht: Lotto-Werbung auf Linienbussen verstößt gegen Glücksspielstaatsvertrag |
| wettbewerbsrechtliche Ansprüche wegen Glücksspielwerbung-Verband privater Unternehmen handelt nicht rechtsmissbräuchlich-OLG Hamburg vom 11.08.11-Az:3 U 145/09 |
| Wttbewerbsrecht: Double-opt-in-Verfahren |
| Die Regelu |
| Wettbewerbsrecht: Einwilligungserklärung für Werbeanrufe |
| Die auf einer Teilnahmekarte für ein Gewinnspiel unter der Rubrik "Telefonnummer" enthaltene Angabe - BGH vom 14.04.11 - Az: I ZR 50-09 |
| Wettbewerbsrecht: Doktorarbeit: Ghostwriter darf nicht mit "Marktführer" werben |
| Das |
| Wettbewerbsrecht: Wirksamkeit wettbewerbsbeschränkender Satzungsbestandteile |
| Ein Wettbewerbsverbot in einem Gesellschaftsvertrag verstößt nicht gegen § 1 GWB, wenn es notwendig ist, um das im Übri |
| Frühbucherrabatt: Keine Irreführung durch Verlängerung |
| OLG Hamm vom 02.09.10 - Az: I-4 U 52/10 - Weitergewähren eines zunächst zeitlich befristeten Preisvorteils muss keine irreführende Werbung sein - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Keine Beeinflussung in unangemessener und unsachlicher Weise bei Werbung für Haushaltsgroßgeräte ohne Mehrwertsteuer |
| BGH vom 31.03.2010 - Az: I ZR 75/08 - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Irreführung bei Verschleierung des werblichen Charakters einer Sendung |
| OLG Hamm vom 19.08.10 - Az: I-4 U 66/10 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Belrin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Wilde Werbung hinter dem Scheibenwischer verboten |
| OLG Düsseldorf vom 01.07.10 - Az: IV-4 RBs25/10 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Belrin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Keine Beeinflussung in unangemessener und unsachlicher Weise bei Werbung für Haushaltsgroßgeräte ohne Mehrwertsteuer |
| BGH vom 31.03.10 - Az: I ZR 75/08 - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Werbung: Wer mit langjähriger Tradition wirbt, muss auch welche haben |
| OLG Oldenburg vom 22.04.10 - Az: 1 W 12/10 - Werbung mit einer „110-jährigen Möbeltradition“ enthält eine Qualitätsaussage - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Darmreinigungsmittel als Medizinprodukt |
| BGH vom 10.12.09 - Az: I ZR 189/07 - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Werbung „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer" ist zulässig |
| BGH, I ZR 75/08 - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| UWG: Rechtsprechungsänderung: Absatz von Tageszeitungen über ungesicherte Verkaufshilfen kein unlauterer Wettbewerb |
| BGH vom 29.10.2009 - Az: I ZR 180/07 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - UWG - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Zur Bestimmtheit eines Unterlassungsklageantrags |
| BGH vom 14.08.08 - Az: I ZR 58/07 - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Angaben der Versandkosten unmittelbar bei Werbung |
| BGH vom 16.07.09 - Az: I ZR 50/07 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Anwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Verwechselungsgefahr bei Nikolaus? |
| OLG Hamm vom 21.07.09 - Az: 4 U 61/09 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Zu den Voraussetzungen des § 1 GWB |
| KG vom 30.11.09 - Az: 2 KART 1/09 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Anwälte in Berlin Mitte |
| Kartellrechtliche Zulässigkeit des Weitervertriebsverbots über Auktionsplattformen |
| OLG München vom 02.07.09 - Az: U (K) 4842/08 - Rechtsanwalt für Kartellrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Formularmäßige Einwilligung zur Einwilligung in Datenspeicherung und Datennutzung für die Zusendung von Werbung und Post |
| BGH vom 11.11.09 - Az: VIII ZR 12/08 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Anwälte in Berlin Mitte |
| Kartellrecht: Umfang der Bereitstellungspflicht bei Betreibern einer Telefon- und Internetauskunft |
| BGH vom 05.11.09 - Az: III ZR 224/08 - Rechtsanwalt für Kartellrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: BGH: Verstoß gegen Bestimmungen der Preisangabenverordnung kann eine Unlauterkeit nach § 4 Nr. 11 UWG darstellen |
| BGH vom 22.04.09 - Az: I ZR 14/07 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: BGH: Räumungsverkauf mit Preisherabsetzungen stellt Verkaufsförderungsmaßnahme i.S.d. § 4 Nr. 4 UWG dar |
| BGH vom 30.04.09 - Az: I ZR 66/07 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: BGH: Nur wenn Verkaufsförderungsmaßnahme noch nicht läuft, muss sie in der Werbung angegeben |
| BGH vom 30.04.09 - Az: I ZR 68/07 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| UWG: Sabotageverdacht: Wettbewerber muss Unternehmer Detektivkosten ersetzen |
| OLG Karlsruhe, 6 U 52/09 - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Wein darf nicht als "bekömmlich" bezeichnet werden |
| OVG Rheinland-Pfalz, 8 A 10579/09.OVG - Anwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: BGH: Zu den Voraussetzungen des Vorliegens einer marktbeherrschenden Stellung |
| BGH vom 03.03.09 - Az.: KZR 82/07 - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Geschäftsbriefe: Fehlende Pflichtangabe nicht immer abmahnfähig |
| OLG Brandenburg, 6 U 12/07 - Rechtsberatung zum Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Keine wettbewerbswidrige Kopplung zwischen Zinshöhe einer Bank und Ausgang eines Fußballturniers |
| BGH vom 19.04.07 - Az: I ZR 57/05 - Anwalt für Wettbewerbrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Bezeichnung als „Werbeware“ ist wettbewerbswidrig |
| OLG Hamm, 4 U 143/06 - Rechtsberatung zum Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Werbung mit prozentualem Abschlag von „Mondpreis“ ist irreführende Werbung |
| Es ist irreführend und damit wettbewerbswidrig, mit der Herabsetzung eines Preises zu werben, wenn dieser zuvor nicht verlangt worden ist - OLG Karlsruhe, 6 U 227/05 |
| Keine Werbung. Sonst viel Ärger... |
| geeignete Maßnahmen gegen die unerwünschte Werbeflut - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht: Media Markt Mannheim wegen irreführender Werbung verurteilt |
| OLG Karlsruhe vom 08.11.06 - Az: 6 U 227/05 - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Wettbewerbsrecht im Bereich des Internet- und IT-Rechts |
| Anwalt für Internetrecht und IT-Recht - Urheberrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
| Abmahnung / Unterlassungserklärung |
| Wie verhalte ich mich richtig? Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht - Urheberrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte |
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